Vertragsbedingungen Digitale-Anamnese.cloud

Präambel

Diese Vertragsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform Digitale-Anamnese.cloud. Sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ein individueller Nutzungsvertrag zwischen DigitaleAnamnese (Anbieter) und einer Arztpraxis oder Gesundheitseinrichtung (Kunde) abgeschlossen wird. Alle wesentlichen Bedingungen (Leistungsumfang, Vergütung, Laufzeit, Datenschutzregelungen) werden dabei im jeweiligen Vertrag geregelt. Ein Vertrag kommt nicht allein durch die Nutzung der Webseite zustande.

1. Geltungsbereich

Diese Vertragsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen DigitaleAnamnese Timo Bühler (nachfolgend „Anbieter“) und Arztpraxen oder anderen Gesundheitseinrichtungen (nachfolgend „Kunde“) über die Nutzung der Webanwendung zur digitalen Erfassung und Weiterleitung medizinischer Anamnesedaten.

2. Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrags ist die Bereitstellung und technische Betreuung einer Online-Plattform zur Erfassung, sicheren Übermittlung und strukturierten Darstellung medizinischer Anamnesedaten. Der Anbieter stellt die Infrastruktur bereit, speichert die Daten jedoch nicht dauerhaft.

3. Leistungsumfang

Der Anbieter bietet Zugang zu einem browserbasierten Dialogsystem für Patient:innen der Arztpraxen oder Gesundheitseinrichtungen, eine verschlüsselte Datenübermittlung der verarbeiteten Daten sowie technischen Support. Anpassungen und individuelle Schnittstellen können nach gesonderter Vereinbarung erfolgen.

4. Pflichten des Kunden

Der Kunde (die Arztpraxis) bleibt im datenschutzrechtlichen Sinne Verantwortlicher im Sinne von Art. 4 Nr. 7 DSGVO für die personenbezogenen Daten der Patient:innen. Der Anbieter verarbeitet diese Daten ausschließlich im Auftrag des Kunden auf Grundlage eines Auftragsverarbeitungsvertrags gemäß Art. 28 DSGVO. Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche datenschutzrechtlich erforderlichen Informationen und Einwilligungen gegenüber den betroffenen Personen bereitzustellen und sicherzustellen, dass eine rechtmäßige Verarbeitung personenbezogener Daten über die Plattform erfolgt.

5. Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten, insbesondere Gesundheitsdaten, erfolgt ausschließlich gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen (insb. DSGVO, BDSG). Weitere Details sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

6. Verfügbarkeit

Der Anbieter gewährleistet eine durchschnittliche Verfügbarkeit von 98% im Jahresmittel. Ausgenommen sind Wartungszeiten, die vorab angekündigt werden.

7. Gewährleistung

Der Anbieter stellt die Plattform nach dem Stand der Technik bereit. Eine vollständige Fehlerfreiheit kann technisch nicht garantiert werden. Der Anbieter verpflichtet sich jedoch, erkannte Mängel unverzüglich zu beheben.

8. Haftung

Für Schäden haftet der Anbieter nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für Datenverluste ist ausgeschlossen, soweit der Anbieter die betreffenden Daten nicht dauerhaft speichert und daher keine Wiederherstellungsmöglichkeit besteht. Der Kunde ist verpflichtet, die übermittelten Daten nach Erhalt in seinen eigenen Systemen zu sichern. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

9. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Darmstadt, sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist oder die Voraussetzungen des § 38 ZPO erfüllt. Änderungen und Ergänzungen dieser Vertragsbedingungen bedürfen der Textform (z. B. E-Mail). Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.